"Stuttgart 21" und die Lehren daraus!
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- Erstellt am Freitag, 20. Dezember 2013 08:05
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Stuttgart 21? Was ist, bzw., was war das? (aus WIKIPEDIA)
• Es ging um die Neuordnung des Eisenbahnknotens Stuttgart. Kernstück war der Umbau des Kopfbahnhofes Stuttgart Hauptbahnhof in einen Durchgangsbahnhof
• Projekt-Gegner hielten das Projekt für betriebsschädlich, nicht bahnkundenfreundlich, umweltbelastend und überteuert. Sie bemängelten Eingriffe in Umwelt, Grundwasser, Denkmäler sowie privates Eigentum und befürchteten eine Beeinträchtigung der Mineralwasservorkommen
• Eskaliert ist dieser Bürgerprotest im September 2010.
• Am 30. September 2010 demonstrierten mehrere tausend Menschen gegen die bauvorbereitenden Maßnahmen im Mittleren Schlossgarten, in deren Rahmen 25 Bäume gefällt werden sollten.
• Bis zu 400 Menschen wurden bei der Räumung des Schlossgartens durch den Einsatz von Schlagstöcken, Wasserwerfern und Pfefferspray durch die Polizei verletzt.
• Zwei Demonstranten wurden schwer an den Augen verletzt, einer davon, der Ingenieur Dietrich Wagner, ist nahezu erblindet.
• Der Polizeieinsatz führte zu 380 Strafanzeigen gegen Polizeibeamte sowie 121 gegen Demonstranten, aus denen bislang 104 Ermittlungsverfahren hervorgingen, davon 19 gegen Polizisten.
• Anfang August 2013 erhielten zwei Mitarbeiter der Bereitschaftspolizei sieben Monate Haft auf Bewährung, ein weiterer 120 Tagessätze. Eine im März 2013 erhobene Anklage gegen zwei Polizeiführer soll im 2014 verhandelt werden.
• Am Folgetag (31.) demonstrierten laut Polizeiangaben mindestens 50.000 Menschen (laut Veranstalter: rund 100.000) im Mittleren Schlossgarten.
• Am 9. Oktober 2010 fand die bislang größte Demonstration gegen das Projekt statt (Stand: 10. Oktober 2010). Die Polizei sprach von mindestens 63.000 Teilnehmern, die Veranstalter von rund 150.000.
• Begonnen hatte der Widerstand unmittelbar nach der offiziellen Entscheidung für die Umsetzung des Projekts. Seit November 2009 fanden wöchentlich sogenannte Montagsdemonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmern statt. Zu den Organisatoren des Protestes gehörten die Bürgerinitiative Leben in Stuttgart, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland und der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen.
• Gemeinsam wurde das Alternativkonzept Kopfbahnhof 21 entwickelt und Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt. Die im Dezember 2009 gegründete Initiative Parkschützer setzte sich primär gegen das vorgesehene Fällen von Bäumen im Schlossgarten ein.
• Bei der Landtagswahl 2011 musste die regierende CDU den Grünen den Regierungs-Stuhl abtreten.
• Der neue (grüne) Ministerpräsident Winfried Kretschmann stellte die Causa schließlich einer Volksabstimmung anheim, deren Ausgang – überraschend - „pro Bau des Bahnhofes“ war.
Unsere Lehren aus dieser Protest-Bewegung:
• „Stuttgart 21“ gilt als der Beginn des individuellen Widerstandes der Bevölkerung gegen Regierungen
• Dieser Widerstand wird von den sogenannten „Wut-Bürgern“ getragen.
• Bis zu diesem Ereignis glaubten die dortigen Politiker, insbesondere der dortige LH Stefan Mappus, den Leuten „per Verordnung“ etwas aufs Auge drücken zu können, was diese nicht wollen.
• Nachdem er lange den Rückhalt der Kanzlerin Merkel genoss (die ihn dann aber fallen ließ, wie eine heiße Kartoffel), brachen ihm insbesondere die gewalttätigen Aktionen „seiner Polizei“ das politische Genick.
• Mappus ist der „Parade-Politiker“, dessen Eigensinn und Eigenwahrnehmung durchaus als „untersuchenswert“ betrachtet werden können. Wenn ich mir die Infos der Brigitte anhöre, denke ich bei unserem LH an ähnliche Persönlichkeits-Auffälligkeiten!
• …
• Wir lernen daraus:
o Wenn wir uns nicht wehren, fährt das System ÜBER UNS DRÜBER
o Wehren bedeutet aber MEHR, als Petitionen abzugeben. Leider!
o Wehren bedeutet, dem System wirklich WIDERSTAND zu leisten!
o …
o Wehren bedeutet z.B. die geschlossene Anrufung des Volksanwalts durch ALLE Betroffenen!
o Wehren bedeutet, die Entscheidung auf „Umwidmung in Grünland“ in JEDER GEMEINDE zu verhindern!
o Wehren bedeutet z.B., bei Veranstaltungen, in denen FAKTEN, statt Lügen, präsentiert werden, zahlreich zu erscheinen, um die Medien darauf aufmerksam zu machen
o Wehren bedeutet, …, na ja, ihr wisst wohl, was ich meine ..
o …
o Wehren bedeutet das, was viele gestern noch für undenkbar hielten!
Liebe Grüße Herbert Weissengruber